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Eine sozialistische Antwort auf die kapitalistische Krise

Die Partei für Soziale Gleichheit (PSG) tritt am 7. Juni mit einer eigenen bundesweiten Liste zur Europawahl an. Ziel unserer Wahlteilnahme ist der Aufbau einer neuen Partei, die die arbeitende Bevölkerung Europas in die Lage versetzt, unabhängig von den etablierten Parteien ins politische Geschehen einzugreifen. Wir streben eine sozialistische Gesellschaft an, die den gesellschaftlichen Bedürfnissen Vorrang vor den Profitinteressen der Kapitalbesitzer einräumt. Der Europäischen Union – einem Werkzeug der großen Konzerne und Banken – stellen wir die Vereinigung Europas auf sozialistischer Grundlage entgegen.

Die Europawahl 2009 findet mitten in der größten weltweiten Wirtschaftskrise seit den 1930er Jahren statt. Die Industrieproduktion geht dramatisch zurück und die Arbeitslosigkeit steigt im Rekordtempo. Unter der Oberfläche braut sich ein gewaltiger gesellschaftlicher Sturm zusammen. Wir sehen unsere Aufgabe darin, einen solchen Sturm politisch vorzubereiten und in eine fortschrittliche Richtung zu lenken. Wir wollen die Grundlagen für eine sozialistische Massenbewegung legen, die die Macht des Kapitals bricht und Arbeiterregierungen errichtet.

Wir stützen uns dabei auf eine mächtige historische Tradition. Als deutsche Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale verkörpert die PSG die Kontinuität der trotzkistischen Bewegung, die den Marxismus unter den schwierigsten Umständen gegen den Stalinismus und die Sozialdemokratie verteidigt hat. Wir arbeiten eng mit der britischen Socialist Equality Party sowie Gesinnungsgenossen in ganz Europa, den USA, Asien und Australien zusammen.

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link zur PSG und dem kompletten Artikel

Leipzig, Sommer 1979.
Ich bin mit Petra verbredet. Petra will mir etwas wichtiges erzählen,
ihr Brief klang aufgeregt. Sie deutet irgendwas von Überwachung und
Konspirationen an. Es ging um meinen besten Freund - Dietmar. "18:00
Uhr, Adolf-Hennecke-Straße 7." hatte sie geschrieben.
Adolf-Hennecke-Straße? War das nicht die "Straße der Rebellen", wie
sie sie mal nannte? Egal. Ich denke sie weiß was sie tut.

"Ihren Personalausweis, bitte!" Als ich in die Straße einbiegen will
bleibt es beim Wollen. Die Straße ist abgeriegelt. Wer nicht mit
einer Sondergenehmigung der Partei kommt, wird angehalten, die
Personalien werden aufgenommen und man wird wieder fortgeschickt.
Nach Gründen des Besuchs (Passant, Anwohner, Besucher) wird nicht
gefragt. Man wird nur registriert. Man erhält auch keine Auskunft,
was genau der Grund der Sperrung des Straßenzugs sei.

Wieso dies so ist? 10 Jahre zuvor wurde ein Gesetz erlassen, dass die
Stadtverwaltung dazu verpflichtete, auf Weisung des Ministeriums für
Staatssicherheit jederzeit jede mögliche Straße abzusperren und o.g.
Maßnahmen durchzuführen. Dies sei zum Schutz vor Vergewaltigungen von
kleinen Kindern notwendig, um die zahlenden Zuschauer davon
abzuhalten, diesen für viel Geld beiwohnen zu dürfen. Es wurde damals
argumentiert, es gäbe einen riesigen Markt für Kinderpornographie und
auf dem Rücken der "geschundenen Kinder" würden unvorstellbare Summen
verdient. Zum einen sollen diese Vergewaltigungen nun nicht mehr so
einfach zu sehen sein und zum anderen könnte zufällige Anwesenheit in
einer dieser gefährlichen Straßen pädophil-geneigte Menschen
"anfixen" und dieser Gefahr sollte vorgebeugt werden. 
Ich persönlich bin sehr viel unterwegs, aber ich bin in den 30
Jahren, die unser Staat nun existierte, kein einziges Mal zufällig
Zeuge einer solchen Tat geworden. Und was das Sperren der Straße dem
dort vergewaltigten Kind helfen sollte, war mir auch nicht so recht
klar. 
Vielmehr wurde gemunkelt, dass ca. 90-95% dieser abscheulichen
Straftaten ausschließlich im Familienkreis durch Verwandte (meist die
eigenen Väter) verübt würden, diese dabei Fotoaufnahmen erstellten,
die dann an manch dunkler Straßenecke getauscht wurden. Kostenlos!
Ein Großteil dieser Aufnahmen wurde von obskuren Firmen aufgesammelt
und anderswo weiterverkauft. 
Nunja, selbst wenn den restlichen 5-10% der Kinder durch
Straßensperren und ausbleibende Kundschaft geholfen würde, so wäre
dies schon ein großer Erfolg, dachte die überwältigende Mehrheit der
Bevölkerung (von der ein Großteil aber eh nichts von der relativ
geringen Prozentzahl ahnte) und stand dem Gesetz wohlwollend
gegenüber. 
Es ging schließlich um den SCHUTZ UNSERER KINDER! 
Auch das niemand eine Liste der gesperrten Straßen je zu Gesicht
bekommen sollte, schien niemanden zu stören. 
Es ging schließlich um den SCHUTZ UNSERER KINDER!
Selbst dass die Straßen nur von einer Seite gesperrt waren und man
von allen anderen Seiten ungehindert hineinspazieren konnte, schien
niemanden zu stören. 
Es ging schließlich um den SCHUTZ UNSERER KINDER! Auch dass sich
niemanden in einer gesperrten Straße davon überzeugen durfte, dass
diese rechtmäßig gesperrt war, schien niemanden zu stören. 
Es ging schließlich um den SCHUTZ UNSERER KINDER! 
Selbst die Frage, warum man nicht einfach die Täter in der Straße
festnahm, statt die Straße zu sperren, schien sich niemand zu
stellen. 
Es ging schließlich um den SCHUTZ UNSERER KINDER!

Gegenwart 1
Ich bin in den letzten 30 Jahren unzählige Male umgezogen. Der Grund?
Ich hatte eine aufgrund des o.g. Gesetzes gesperrte Straße betreten
wollen. Meine Wohnung wurde wenig später daraufhin auf
kinderpornograpisches Material untersucht. Sowas spricht sich rum,
wissen Sie? Es wurde nichts gefunden. Sowas spricht sich leider nicht
rum.

Gegenwart 2
Ich vermisse Petra. Seit 30 Jahren. Die Straße wurde 10 Jahre später
wiedereröffnet. Es soll sich dort eine Zentrale der
Widerstandsbewegung gegen die Diktatur des SED-Regimes befunden
haben. Munkelt man. Und in den letzten Tagen las ich nun folgendes:


http://www.heise.de/ct/Die-Argumente-fuer-Kinderporno-Sperren-laufen-ins-Leere--/artikel/135867



http://www.heise.de/newsticker/Familienministerium-geht-auf-heikle-Fragen-zu-Kinderporno-Sperren-nicht-ein--/meldung/134458



http://www.heise.de/newsticker/Kinderporno-Sperren-Provider-sollen-Nutzerzugriffe-loggen-duerfen--/meldung/136450


Mein Gott, schaltet die Server ab!
Nehmt die hoch, die mit diesem Dreck Geld verdienen!

Aber missbraucht die Kinder nicht für euren Wahlkampf und zur
Einführung eines nicht kontrollierbaren Zensurmechanismus!

(Namen und Örtlichkeiten sind frei erfunden)